Sichere Zugangswege für Menschenrechtsverteidiger schaffen, die universelle Menschenrechte verteidigen.
Die Richtlinie für sichere Zugangswege für Menschenrechtsverteidiger ist ein Vorschlag für die Europäische Union, das spezielle Aufenthalts- und Unterstützungswege für Menschenrechtsverteidiger aus Nicht-EU-Staaten schaffen soll, die in ihren Herkunftsländern bedroht werden.
Warum wird er gebraucht?
Menschenrechtsverteidiger sehen sich häufig gegenüber:
- Bedrohungen, Belästigung und Gewalt
- Schwierigkeiten, reguläre Visa zu erhalten
- Verlorene oder fehlende Dokumente
- Hürden beim Zugang zu Bankdienstleistungen und Wohnraum
- Finanzielle Notlagen
Wer ist berechtigt?
Zu den Menschenrechtsverteidigern zählen unter anderem:
- Aktivisten, Journalisten und Anwälte
- Zivilorganisationen
- Umwelt- und Klimaschützer
- Personen, die Menschenrechtsverletzungen dokumentieren
- Alle, die sich friedlich für die Menschenrechte einsetzen
LASST SIE SICHER REISEN
Warum die EU die Mobilität von Menschenrechtsverteidigern priorisieren muss
Während autoritäre Regime weltweit ihren Einfluss ausweiten, werden Menschenrechtsverteidiger zum Schweigen gebracht, inhaftiert oder in den Untergrund gedrängt. Viele von ihnen bleiben jedoch durch bürokratische Hürden der Europäische Union blockiert. Evgeny Shtorn argumentiert, dass ihre Mobilität zu ermöglichen nicht nur eine humanitäre Frage ist, sondern eine strategische Notwendigkeit für Europas Sicherheit und globalen Einfluss. Also, was geschieht, wenn die EU nichts unternimmt?
Wie würde das konkret ablaufen?
1. Bestätigungsschreiben einer vertrauenswürdigen Organisation
(z. B. Vereinte Nationen, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Europarat, große NGOs oder Universitäten)
2. Antragstellung
Beantragung aus einem Drittstaat oder Verlängerung bzw. Legalisierung eines bestehenden Aufenthalts in der Europäische Union
3. Aufenthaltserlaubnis
Für Arbeit, Studium, Menschenrechtsarbeit, Weiterbildung oder Erholung/Rehabilitation in der Europäische Union
ZENTRALE UNTERSTÜTZUNG
- Unterstützung bei der Unterkunft und Bereitstellung von Wohnraum
- Zugang zu medizinischer Versorgung, einschließlich psychischer Gesundheitsversorgung
- Finanzielle Unterstützung zur Deckung der Lebenshaltungskosten
- Arbeitsräume – kostenlose oder vergünstigte Büros
- Ungehinderter Zugang zu Bankdienstleistungen
- Juristische Unterstützung bei Bedarf
- Vernetzungsmöglichkeiten mit anderen Menschenrechtsverteidigern
RECHTE & GLEICHBEHANDLUNG
- Gleiche Arbeitnehmerrechte wie Staatsangehörige der Europäische Union
- Zugang zu Bildung und Weiterbildung
- Anerkennung von Qualifikationen (auch ohne vollständige Unterlagen)
- Anspruch auf Sozialleistungen
- Recht, Gewerkschaften und Vereinigungen beizutreten
- Unterstützung bei der Gründung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs)
Familienzusammenführung
Familien können zusammenbleiben:
- Gemeinsame oder spätere Antragstellung möglich
- Keine Mindestaufenthaltsdauer erforderlich
- Beschleunigte Bearbeitung
- Integrationsanforderungen erst nach Erteilung der Aufenthaltserlaubnis
Warum ist das ein neuer Ansatz?
Mehr Flexibilität:
- Kein Nachweis erheblicher finanzieller Mittel erforderlich
- Fehlende Unterlagen führen nicht automatisch zum Ausschluss
- Kein formelles Arbeitsplatzangebot erforderlich
Entwurf der Direktive lesen
Unterstützung einer EU-Richtlinie zum Schutz und zur Mobilität von Menschenrechtsverteidigern
Menschenrechtsverteidiger in Gefahr benötigen sichere und verlässliche Wege, um nach Europa einzureisen, sich dort aufzuhalten und ihre Arbeit fortzusetzen. Bestehende Schutzmechanismen sind bislang zersplittert und uneinheitlich. Eine neue Richtlinie der Europäische Union würde dazu beitragen, einen kohärenten Rahmen für Schutz, Mobilität und Teilhabe in der gesamten Europäischen Union zu schaffen.
Die Erklärung lesen!
Dies ist eine gemeinsame Initiative, die von Organisationen und Unterstützenden getragen wird, die sich für den Schutz von Menschenrechtsverteidigern einsetzen. Mit einer Unterzeichnung schließt sich Ihre Organisation einem breiteren Aufruf für entschlossenes Handeln der Europäische Union an.
Unterstützen Sie die Erklärung mit Ihrer Unterschrift: